Realismus und Unmoral

Gegen heftigsten Widerstand hat die Senatorin Dianne Feinstein, nachdem sie fünf Jahre dafür gekämpft hat, den neuen CIA-Folterbericht in Auszügen veröffentlichen können. Er wird die quälende Debatte, die seit dem Abu-Ghraib-Skandal im Jahr 2004 die USA und ihre westlichen Verbündeten umtreibt, wohl nicht beenden, aber er eröffnet ein neues Kapitel.
Noch nie wurden so detailliert und so gründlich derart viele Dokumente und Zeugenaussagen ausgewertet. Muss das Folterverbot, das zum Wertefundament der demokratischen Rechtsstaaten gehört, eine unverbrüchliche und absolute Geltung haben? Oder gibt es Ausnahmesituationen und extreme Bedrohungslagen, in denen das Folterverbot eingeschränkt werden muss, um Anschläge zu verhindern und dadurch vielleicht Hunderte, gar Tausende potenzielle Opfer zu schützen? Der neue Folterbericht gibt eine sehr solide abgestützte und unzweideutige Antwort: Das Folterverbot muss absolut gelten. Denn die Anwendung von Folter stellt nicht nur einen radikalen Bruch dar mit den Grundwerten, auf denen moderne Rechtsstaaten ruhen, sie ist auch von äusserst zweifelhafter Effizienz.
Das Verstörende an den Debatten um die Legitimität von «verstärkten Befragungstechniken» liegt nicht nur daran, dass es um fundamentale Grundwerte geht, sondern auch am Zusammenprall verschiedener Beurteilungsebenen. Auf der Ebene der Grundprinzipien kann kein demokratischer Staat die Geltung des Folterverbotes infrage stellen. Es ist quasi selbstevident. Scheinbar komplexer wird die Angelegenheit, wenn man die schmutzige Realität von bewaffneten Konflikten, insbesondere des «Krieges gegen den Terror» mitberücksichtigt. Wenn durch die Folter eines Mitwissers von Attentatsplänen zahlreiche Menschenleben gerettet werden können, erscheint die Folter als Mittel zur Informationsbeschaffung plötzlich nicht mehr als unbedingt verwerflich.
In der mittlerweile reichen juristischen Literatur zu dieser Frage wird letzterer Fall – die «effiziente» Folterung eines Mitwissers – unter dem Titel «ticking bomb scenario» (TBS) diskutiert. Strittig ist allerdings die Frage, ob die Annahme einer TBS-Situation überhaupt realistisch ist. Wie wahrscheinlich ist es, dass ein Geheimdienst einen Terroristen festnimmt, von dem man mit Sicherheit weiss, dass er in die Details eines Attentatsplanes eingeweiht ist, ohne dass jedoch der Plan ebenfalls bekannt wäre und ohne dass andere Möglichkeiten als die Folter bestünden, die Details herauszufinden?
Von den Folterbefürwortern wird gegen diesen Einwand stets der Vorwurf erhoben, er werde nur von «schönen Seelen» gemacht, die sich aus der Verantwortung stehlen wollen. Natürlich sei es für eine demokratische Gesellschaft ein unangenehmes moralisches Dilemma, wenn man zur Verhinderung von Ge­walttaten die Folter legitimiere, aber dadurch, dass man behaupte, Folter sei dazu gar nicht geeignet, mache man keine realitätsgerechte Aussage, sondern drücke sich ganz einfach vor einer schwierigen Entscheidung.
Genau in diesem Zusammenhang ist nun der CIA-Bericht von höchstem Interesse. Erstens beweist er sehr eindrücklich, dass nicht nur die schönen, sondern auch die wüsten Seelen starke Motive haben, die Effizienz von Folter nicht realitätsgerecht einzuschätzen. Auf Hunderten von Seiten rekonstruiert der Bericht akribisch, mit welch komplizierten Manövern CIA-Verantwortliche versucht haben, die Nützlichkeit und Unverzichtbarkeit von unter Folter gemachten Aussagen zu übertreiben und falsch darzustellen. Dass die CIA es in dieser Frage mit der Wahrheit nicht genau nimmt, kann eigentlich nicht überraschen. Die einzig mögliche Rechtfertigung für Folter besteht in ihrer Effizienz. Geheimdienst-Verantwortliche, die Waterboarding und andere «verstärkte Verhörtechniken» zu verantworten haben, können gar nicht anders, als durch alle Böden hindurch zu behaupten, die Sonderprogramme hätten Resultate geliefert. Genau das hat die CIA getan und – wie der Senatsbericht nun eindrücklich belegt – schlicht gelogen.
Zweitens kommt der Senatsausschuss zum Resultat, dass es in keinem einzigen der 118 untersuchten Fälle gelungen sei, mit harten Verhörmethoden wichtige, auf anderem Wege nicht zu erlangende Informationen zu bekommen. Theoretisch ist es durchaus denkbar, dass die CIA in ihrem Krieg gegen den Terror mit der TBS-Situation konfrontiert wird. Die konkrete Aktenauswertung ergibt nun aber ein anderes Bild.
Das Vorurteil, dass realistische Politik sich per definitionem durch Härte und Ruchlosigkeit auszeichnet, ist tief verwurzelt und mächtig. Das Einstehen für Grundwerte wird sehr schnell als abgehoben und weltfremd belächelt. Der CIA-Bericht belegt erneut, wie falsch dieses Verständnis von Realismus ist. Denn Folter ist nicht nur unmoralisch, sondern schlicht und einfach nutzlos.

DER GOLDGELBE SCHATZ

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Birnen, Safran, Yotam Ottolenghi, Anna und Catherine Pearson und das Dessert des Jahres

 

Ich liebe Williams Christbirnen. Die Eleganz des Geschmacks, der genau die Linie zwischen Süsse, Säure, Sonne und Mond hält, ist unübertrefflich. Kein Apfel kommt diesem veredelten Geschmack nahe, und da haben wir noch nicht einmal die idealtypische Konsistenz in Rechnung gestellt: diese fragile, hochreife Textur, die ihre Form gerade noch hält, weil sie von so viel Geschmack ummantelt ist (so stelle ich mir das jedenfalls vor); sobald man sich ein Stück davon in den Mund schiebt und durch die Nase ausatmet, erlebt man das volle Spektrum der Aromen, und wenn man das Birnenstück mit der Zunge an den Gaumen drückt, platzt es.
Problem: Was tut man, wenn man mehr als ein Kilo Birnen zu Hause hat? Etwa, weil man einen Baum abernten durfte oder weil man auf dem Markt dem Charme der Präsentation nicht widerstehen konnte (meine grosse Schwäche)?
Natürlich kann man auch spielend jeden Tag drei, vier Birnen verzehren. Aber es gibt Alternativen zum Genuss roher Birnen, die ich auf der entsprechenden Skala mit etwa 105 Prozent markieren würde: Ich fand das Rezept beim Durchblättern des im Übrigen eindrucksvoll schönen Kochbuchs «Zu Tisch», das meine Kollegin Anna Pearson mit ihrer Schwester Catherine geschrieben und gestaltet hat. Das Rezept stammt von Yotam Ottolenghi und wurde vorsichtig angepasst. Es sprang mich an, als ich gerade jede Menge reifer, wollüstiger Williams Birnen zu Hause hatte, und sorgte beim Abendessen für Tumulte. Es ist ein rares Beispiel dafür, wie ein puristisches Vorgehen die vorhandenen Aromen einer Delikatesse versteht und geschmackvoll ergänzt.
Sie brauchen:
5 dl Weisswein (ich würde einen Wein mit einer Restsüsse empfehlen, etwa einen Traminer oder Riesling von der Mosel)
14 Kardamomkapseln
1 unbehandelte Zitrone
100 g Zucker
1/2 TL Safranfäden
4 bis 6 Birnen (s.o.)
Und so wirds gemacht:
Wein in eine Pfanne giessen, erhitzen. Kardamomkapseln anquetschen, Schale mit dem Sparschäler von der Zitrone schaben und mit dem Saft einer halben Zitrone zum Wein geben. Zucker und Safranfäden zugeben (das ist bereits der erste Höhepunkt: wenn der Safranduft sich mit dem Weindunst vermischt. Wäre nicht schlecht, wenn Sie dann noch ein Glas zur Hand haben, um sich mit einem Schluck Riesling dafür zu belohnen, dass Sie keinen schlechten Wein gekauft haben).
Birnen schälen, der Länge nach halbieren und in den Wein legen. Die Früchte sollen von der heissen Flüssigkeit bedeckt sein (die Pearson Sisters schlagen vor, einen Kreis aus Backpapier auszuschneiden, in die Pfanne zu legen und so zu beschweren, dass die Birnen unter die Wasseroberfläche gedrückt werden). Die Birnen im heissen, aber nicht kochenden Sud pochieren. Wie lange das dauert, kommt auf den Reifegrad der Birnen an. Man gibt am besten eine Probebirne in die Pfanne, von der man nach wenigen Minuten zu kosten beginnt. Wer die Kraft hat, die Birnen im auskühlenden Sud eine Nacht stehen zu lassen, wird mit einer strahlenden Farbe belohnt.
Vor dem Servieren die Birnen aus dem Sud nehmen, diesen bei grosser Hitze einkochen und so stark reduzieren, bis ein köstlicher Sirup entstanden ist. Birnen damit reichlich übergiessen und mit Sauerrahm toppen.
Probieren. Die Augen schliessen, die Birne, Yotam Ottolenghi und die Pearson Sisters loben. Dann den Rest aufessen.

Im Namen der Volkssouveränität

Die Lage könnte konfuser nicht sein. Einerseits soll die Einwanderung stark gebremst, andererseits die Wirtschaft nicht in Mitleidenschaft gezogen werden. Einerseits soll der Volkswille umgesetzt, andererseits das Verhältnis zur EU nicht beschädigt werden. Wie diese Quadratur des Kreises möglich sein soll, bleibt schleierhaft. Als wären sie nicht vertrackt genug, stehen diese Herausforderungen aber nicht im eigentlichen Zentrum der Debatte. Unabhängig vom Sachgeschäft gibt es in der politischen Auseinandersetzung in unserem Land stets eine alles entscheidende Frage, die weit wichtiger ist als alles andere: Wer hat den grössten Respekt vor der Volkssouveränität? Wer ist der Super-Direktdemokrat? Nur wer diesen Titel beanspruchen kann, hat eine Chance, den Match für sich zu entscheiden. Alle übrigen sind verabscheuungswürdige Verteidiger der repräsentativen Demokratie. Oder noch schlimmer: Professoren.
Dennoch ist es ausgerechnet der St. Galler Arbeitsrechtsprofessor Thomas Geiser, welcher mit prominenten Gleichgesinnten eine Initiative zur Rückgängigmachung der Masseneinwanderungsvorlage lanciert und sich damit nicht nur gegen Einwanderungskontingente stellt, sondern die SVP  noch viel fundamentaler herausfordert: Die Möglichkeit zur Rückgängigmachung des 9. Februar, sagt Geiser, müsse dem Volk geboten werden, weil alles andere eine Missachtung des Volkswillens darstellen würde.
Seine Gegner halten Geiser selbstverständlich selber vor, er trete die direkte Demokratie mit Füssen, da er zehn Monate nach einem Volksentscheid eine Initiative zu dessen Annullierung lanciere. Eine längere Karenzfrist wäre theoretisch sicher wünschenswert, aber gerade die Befürworter der Masseneinwanderungsinitiative sollten sich hüten, dieses Argument zu hoch zu hängen: Zwischen dem 21. Mai 2000 und dem 8. Februar 2009 wurde der bilaterale Weg in verschiedenen Vorlagen nicht weniger als fünfmal vom Stimmvolk bestätigt. Wenn legitim sein soll, dass die Masseneinwanderungsinitiative eine so solide abgesicherte Volksmeinung wie den bilateralen Weg wieder umstösst, wird man es auch nicht als «Verachtung des Souveräns» brandmarken können, wenn knapp drei Jahre nach dem Entscheid vom 9. Februar wieder über dessen Annullierung abgestimmt werden soll. Dementgegen erheben die Befürworter der Rückgängigmachungsvorlage zu Recht den Vorwurf, es seien die Übergangsbestimmungen der Massen­ein-wanderungsinitiative, die den wahren Volkswillen potenziell missachten.Die Bestimmungen legen fest, dass der Bundesrat den Artikel auf dem Verordnungsweg umsetzen muss, falls nach drei Jahren noch keine Gesetzgebung die Umsetzung in Kraft treten lässt. Die Initianten räumen zwar ein, dass eine Umsetzung per Verordnung nicht ideal sei, machen aber geltend, dass nur mit diesem Damoklesschwert für einen zügigen Erlass der entsprechenden Gesetze gesorgt werden könne. Zudem habe eine Umsetzung per Verordnung auch Präzedenzfälle, zum Beispiel die Abzockerinitiative.
Die Initiative zur Masseneinwanderung zeichnet sich allerdings durch zwei Besonderheiten aus, die eine Umsetzung auf dem Verordnungsweg problematisch machen. Erstens fiel der Entscheid in einem Zustand der Ungewissheit über das Ergebnis der Verhandlung mit der EU. Je nachdem wird die Umsetzung letztendlich mehrheitsfähig sein oder nicht. Wenn diese aber auf dem Verordnungsweg geschieht, kann kein Referendum mehr dagegen ergriffen werden – auch wenn eine Mehrheit dies wünschen würde. Zweitens ist es Usus, dass Umsetzungen durch Verordnungen nur vorübergehend gültig sind – nur so lange nämlich, bis ein Umsetzungsgesetz vom Parlament ordentlich beschlossen und in Kraft gesetzt worden ist. Auch in den Übergangsbestimmungen der Massen­einwanderung soll eine allfällige Verordnung nur vorübergehend gelten. Allerdings würde eine Umsetzung auf dem Verordnungsweg wahrscheinlich die Kündigung der Personenfreizügigkeit nach sich ziehen und damit die bilateralen Verträge beenden. Es würde also ein Politikwechsel eingeleitet, der irreversibel ist und daher gar nicht «vorüber­gehend» sein kann.
Genau hier könnte die Rückgängigmachungsvorlage Abhilfe schaffen und den undemokratischen Automatismus durchbrechen. Die Bürger müssten, sobald die Fakten vorliegen, noch einmal gefragt werden, ob sie die Bilateralen nun kündigen wollen oder nicht. Wer das Gerede von Volkssouveränität nicht als blosse Propaganda versteht, sollte Geisers Vorlage unterstützen – ganz egal, ob er dann Ja stimmt oder Nein.

Der Normalitätsschock

Es scheint, als könnte man sich in der Schweizer Direktdemokratie auf gar nichts mehr verlassen – nicht einmal mehr auf den schlechtestmöglichen Ausgang. Das wäre zwar eine zynische Zusammenfassung des letzten Abstimmungssonntages, aber ganz falsch ist sie nicht. Das wuchtige Nein zur Goldinitiative und insbesondere zu Ecopop hat ausnahmslos alle Prognostiker, Polit-Analysten und Parteistrategen auf dem falschen Fuss erwischt. Die Schweizerische Einwanderungspolitik befindet sich definitiv im plebiszitären Blindflug: So lautet die Lektion des Urnengangs.

Der eigentlich vollkommen erwartbare Ausgang der Ecopop-Abstimmung – eine ideologisch extrem disparate Randgruppe ohne Basisorganisation und finanzielle Ressourcen versucht, gegen sämtliche Regierungsparteien eine Vorlage durchzubringen, und verliert haushoch – erscheint plötzlich als erklärungsbedürftiger Normalitätsschock. Natürlich mangelt es nicht an Gründen für das völlige Durchfallen von Ecopop, so etwa die überdurchschnittliche Mobilisierung des linken Wählerspektrums, die geschlossene Parteinahme der Medien, die dezidierte Ablehnung der grünen Partei, die aktive Nein-Kampagne von Christoph Blocher, der plötzlich fürchteten musste, der Durchmarsch eines Häufleins wachstumskritischer Öko-Aktivisten könnte ihm seine Anti-EU-Strategie verhageln. Das Problem ist allerdings, dass alle diese Erklärungsfaktoren schon vor der Abstimmung zu Tage lagen und in die Prognosen hätten mit einfliessen müssen. Ganz offensichtlich ist es ein Ding der Unmöglichkeit geworden, die entsprechenden Faktoren vernünftig zu gewichten.

Häufig wurde auch geltend gemacht, dass die Ecopop-Initiative mit ihrem Hybrid von ökologischer und ausländerpolitischer Agenda zwar einerseits gleich zwei populäre Anliegen portierte, andererseits aber schlicht zu radikal war, um nach der Masseneinwanderungsinitiative das Protestwählertum noch einmal aus der Reserve zu locken- ein Sieg der Vernunft gegen das Anti-Classe-Politique-Ressentiment. Das ist plausibel, aber ein weiterer Erklärungsansatz, der bisher kaum thematisiert wurde, sollte ebenfalls nicht vernachlässigt werden: Wie auch immer man die Ecopop-Initiative beurteilen mag, man muss ihr zugute halten, dass sie eine glasklare Ansage machte. Es stand nie in Zweifel, dass die Vorlage mit dem Erhalt der Personenfreizügigkeit nicht vereinbar ist, und auch die Höhe der vorgesehenen Kontingente wurde frank und unzweideutig festgelegt.

Hier dürfte ein entscheidender Unterschied zur Masseneinwanderungs-Initiative liegen. Während letztere die Kunst der strategischen Vernebelung in für die Schweizer Direktdemokratie ganz neue Höhen getrieben und die Bilateralen Verträge angegriffen hat, ohne dies offen zu deklarieren, schenkte Ecopop den Wählern reinen Wein ein. Die Folge davon ist, dass die Ecopop-Vorlage eine gerade noch halb so hohe Zustimmungsquote erreichte wie die Masseneinwanderung. Wer eine Initiative gegen die Bilateralen tatsächlich durchbringen will, ist gut beraten, möglichst undurchsichtig über die Banden zu spielen. Dies könnte die bleibende Lehre des „Ecoflops“ bleiben.

Die SVP scheint diese Lektion jedenfalls bereits gelernt zu haben. Bei ihrer Initiative „Landesrecht vor Völkerrecht“ wird eine analoge Strategie schon angewendet. Die Vorlage würde die Schweiz bekanntlich dazu zwingen, die Europäische Menschenrechtskonvention zu kündigen – wird aber nicht als direkter Angriff auf die EMRK lanciert. Eine zu frontale Attacke auf die Menschenrechte dürfte kaum von Erfolg gekrönt sein. Ein Appell an das Souveränitätsverständnis der Bürger bei gleichzeitiger Verharmlosung der Konsequenzen könnte hingegen besser funktionieren.

Bemerkenswert war die Reaktion der Regierung. Simonetta Sommaruga betonte an der bundesrätlichen Pressekonferenz, dass der Ecopop-Sieg an der Umsetzung des Masseneinwanderungs-Artikels nicht das Geringste ändern werde, da Letzterer ja weiterhin in der Verfassung stehe. Staatsrechtlich ist diese Argumentation natürlich unsinnig. Es gibt in der Schweiz keine Verfassungsgerichtsbarkeit – und es gibt deshalb auch keine rechtlichen Schranken für die Freiheit, mit der das Parlament einen Verfassungsartikel umsetzt oder eben nicht. Die Schranken sind politischer Natur, nur schon weil ein Umsetzungsgesetz referendumsfähig sein muss. Die politische Situation hat sich mit dem massiven Ecopop-Nein jedoch sehr wohl verändert.

Es dürfte richtig sein, das Signal auszusenden, dass die starken Widerstände gegen die Zuwanderung weiterhin ernst genommen werden. Früher oder später wird der Bundesrat jedoch nicht um ein kompromissloses Bekenntnis zu den Bilateralen herumkommen. Eine Mehrheit dafür hat er.

Europäische Avantgarde

Die Schweiz steht ihren Nachbarländern mit wachsendem Misstrauen gegenüber und verteidigt entschlossen den helvetischen Sonderweg. Das ist umso bemerkenswerter, als sich eine zunehmende ideologische Annäherung zwischen den Eidgenossen und ihren vermeintlichen europäischen Antipoden zu vollziehen scheint. Es gibt einen zunehmenden Konsens darüber, wie der Bedrohung durch Wachstumsschwäche, hohe Arbeitslosigkeit, Staatsverschuldung und politische Polarisierung zu begegnen ist – oder wie man sich im Falle der Schweiz davor zu schützen hat, auf die Bahn dieser Negativentwicklungen zu geraten.
Europa reagiert auf die immer belastendere Euro-Krise mit der Ross-Kur der Austeritätspolitik, obwohl ständig deutlicher wird, dass diese den Kontinent immer tiefer in die Stagnation führt. Die Vereinigten Staaten und Grossbritannien haben auf die Finanzkrise mit expansiverer Geld- und Fiskalpolitik reagiert und sich weit besser von dem Einbruch erholt als die Volkswirtschaften der Euro-Zone. Der Hauptgrund ist das «Zero-lower-bound»-Phänomen: Leitzinsen können nicht tiefer abgesenkt werden als bis auf Null. Der von der Finanzkrise ausgelöste Nachfrage-Schock war allerdings so gross, dass die Zinsen heute tiefer als Null, also negativ sein müssten, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Da Negativ-Zinsen nur schwer durchgesetzt werden können, muss in einer ein-schneidenden Krise zu anderen Mitteln gegriffen werden, um die Nachfrage-Lücke zu schliessen: entweder zur gezielten Erhöhung der Staatsverschuldung oder wenigstens zum «quantitative easing», also der künstlichen Ausweitung der Geldmenge. Beides hat in der Euro-Zone nur begrenzt stattgefunden. Den Krisenstaaten wird im Gegenteil durch den Fiskalpakt ein rascher Defizit-abbau aufgenötigt – was die Schuldenländer in der Rezession gefangen hält und paradoxerweise dazu führt, dass sich ihre Schuldenlast nicht abbaut, sondern weiter vergrössert.
Die Schweiz hat sich zwar nicht mit einer Schuldenkrise herumzuschlagen, aber dieses Wochenende stehen gleich zwei Abstimmungen an, die dem Austeritätsgeist, der Europa die Luft abschnürt, zutiefst seelenverwandt sind. Die Gold-Initiative will eine abgeschwächte Form der Golddeckung des Schweizer Frankens durchsetzen, die Ecopop-Initiative will aus Gründen ökologischer Nachhaltigkeit die Zuwanderung und damit den wichtigsten Schweizer Wachstumsmotor drosseln. Mitten in einem europäischen Umfeld, dessen längerfristige Wachstumsaussichten schlechter sind denn je, sollen die Schweizer Stimmbürger eine Politik der aktiven Wachstumsreduktion erwägen. Mitten in einer Situation, in der eine aktive Wechselkurspolitik für die Exportwirtschaft unverzichtbarer ist denn je, soll die Handlungsfreiheit der Nationalbank beschnitten werden.
Die Goldinitiative ist durch exakt dieselben Befürchtungen motiviert wie die Tabuisierung einer expansiven Geld- und Fiskalpolitik in der Euro-Zone: Die Angst vor Inflation und Geldentwertung. Sowohl in der Schweiz als auch in der Euro-Zone geht zwar heute die wahre Bedrohung nicht von Inflation, sondern von Deflation aus. Dennoch drängt der Primärreflex der «Wertsicherung» genau in die gegenteilige Richtung. Die Ecopop-Initiative wiederum wirkt wie eine ökologische Variante der europäischen Gesundschrumpfungsneurose. Offenbar erscheint es nie als ganz falsch, den Gürtel noch enger zu schnallen, auch nicht mitten in einer Nachfrage-Krise: Wer gesündigt hat, soll sich zu seiner Erlösung gefälligst selbst kasteien.
Die tiefe Verwandtschaft zwischen Goldstandart-Fixierung und Austeritätsglaube bestätigte sich bereits in den 20er Jahren. John Maynard Keynes hat schon in «Die wirtschaftlichen Folgen des Friedensvertrages» die Austeritätspolitik, die nach dem ersten Weltkrieg dem deutschen Reich auferlegt wurde, als für ganz Europa zerstörerisch denunziert. In derselben Schrift findet sich auch eine scharfe Kritik des Goldstandards, der es verunmöglicht, durch Währungsabwertungen den internationalen Handel ins Gleichgewicht zu bringen. Keynes Warnung vor Goldstandard und Austerität wurde durch die Weltwirtschaftskrise und ihre apokalyptischen Folgen eindrücklich validiert. Leider sind die Parallelen zur heutigen Situation der Euro-Zone nur allzu offenkundig.
Es hat beinahe den Anschein, als habe der alte Kontinent den Glauben an seine Produktivität und Entwicklungsfähigkeit verloren – als könne er sich nur noch in Enthaltsamkeit üben, eine unfruchtbare Askese hochhalten, das Pathos der Härte zelebrieren. Die Schweiz glaubt ihre Souveränität zu verteidigen, doch mehr und mehr steht sie in Gefahr, wie die Avantgarde der europäischen Sklerose zu erscheinen.

Das Schweinesystem

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Millionen Tiere werden geschlachtet, aber nicht gegessen. Was tun dagegen?

Nur ein paar Daten, die für einen Schwindel sorgen, den sonst nur ein hastig hinuntergestürztes Glas Schnaps bewirkt:
—    Von jedem Tier, das für den Verzehr geschlachtet wird, landet als Fleisch- oder Wurstprodukt nur knapp mehr als die Hälfte bei uns Karnivoren. Etwas weniger als die Hälfte wird exportiert, an Haustiere verfüttert, findet in der Chemie- und Düngemittelindustrie Verwendung oder wird als «Biokraftstoff» dafür verwendet, grüne Automobile anzutreiben.
—    Als «tierische Nebenprodukte» gelten dabei 42 Prozent des Schlachtgewichts: Borsten, Fett, Knochen, Magen- und Darm­inhalte, aber auch Innereien. Die Industrie bedient sich dieser «Nebenprodukte» als Basis für so unterschiedliche Erzeugnisse wie Seifen, Waschmittel, Kosmetika, Arzneimittel, Dru­ckertinte, Gummi oder organischen Dünger.
—    Zu Fleischknochenmehl verarbeitete Schlachtabfälle werden als «klimaneutrale» Alternative zu fossilem Heizöl und Treibstoff verwendet.
—    Der Anteil der Innereien, die in die Resteverwertung eingeschleust werden, steigt ständig. Während noch in den Achtzigerjahren mehr als 1,4 Kilo Innereien pro Person verzehrt wurden, sind es heute nur noch 150 Gramm. Innereien galten als Arme-Leute-Essen. Seit die Quartiermetzger durch die Fleischtheke der Supermärkte ersetzt werden, ist das billige Fleisch nur noch schwierig zu bekommen.
—    Obwohl der Fleischkonsum insgesamt sinkt, müssen daher mehr Tiere gezüchtet und geschlachtet werden, damit wir – statt mit Innereien oder minderen Fleischteilen – mit den sogenannten Edelteilen, die etwa 30 bis 40 Prozent des Schlachtgewichts ausmachen, versorgt werden können.
—    Von den Fleischprodukten, die beim Konsumenten ankommen, werden 6 Prozent weggeworfen. Hochgerechnet vom Durchschnittsfleischkonsum von 82 Kilogramm/Jahr ergeben diese 6 Prozent ein Gewicht von 4,9 Kilo – pro Person. Gemäss der Studie «Fleischkonsum: Abfall und Verschwendung», welche die (den Grünen nahestehende) Heinrich-Böll- Stiftung publiziert hat, ergibt das für die Bundesrepublik Deutschland die unfassbare Menge von 45 Millionen Hühnern, 4,1 Millionen Schweinen und 230 000 Rindern, die dem Schicksal der Mästung und Tötung hätten entkommen können, ohne dass ein einziger Bewohner Deutschlands auf seinen Burger oder Braten hätte verzichten müssen.
Die Lektüre dieser Studie ist höchst empfehlenswert. Nicht dass es etwas Neues wäre, dass die industrielle Züchtung, Mästung und Tötung von Tieren ihre Schattenseiten hat. Was aber schwindlig macht, ist die Dimension des Zynismus und der moralischen Verwerflichkeit, wovon dieser Industriesektor begleitet wird. Man muss nicht darüber sprechen, dass einem angesichts dieser Fakten der Appetit vergeht. Man muss darüber nachdenken, wie man diese Art von Umgang mit Tieren bekämpft.
Die moralische Ächtung der Massentierzucht ist längst nicht da, wo sie hingehört. Die Branche operiert im Dunklen, obwohl viele engagierte, empörte Kolleginnen und Kollegen sie auszuleuchten versuchten und versuchen. Viele Kunden kaufen ihr Fleisch im Bewusstsein, dass die Produktion unter fragwürdigen Bedingungen erfolgt, lassen sich aber von den niedrigen Preisen den kritischen Verstand abkaufen. Leider wahr: Ein paar Fernsehfilme und Zeitungsartikel tun den Produzenten angeführter Missstände nicht weh. Sie werden erst agieren, wenn ihre Produkte sukzessive boykottiert werden.
Soll heissen: Fleisch dort kaufen, wo man weiss, dass die Schlachttiere ein würdiges Leben hatten. Weniger Fleisch essen. Viel weniger Fleisch essen. Dem Tier, das für unseren Genuss gestorben ist, den Respekt erweisen, es ganz aufzuessen.

Was macht uns produktiv?

Aus ökonomischer Sicht steht im Zentrum der Dauerdiskussion über Nutzen und Nachteile der Einwanderung die Frage nach der Entwicklung des Pro-Kopf-Wachstums. Dass die Personenfreizügigkeit zum Schweizer Wirtschaftswachstum einen starken Beitrag leistet, ist un­­bestritten. Allerdings stellt nicht das absolute, sondern das Pro-Kopf-Wachstum die entscheidende Grös­se dar für die durch Einwanderung bewirkten Wohlfahrtseffekte. Wenn die wirtschaftlichen Zusatzgewinne sich dadurch aufheben, dass sie auf mehr Menschen verteilt werden müssen, bringt die Immigration für die bereits ansässige Bevölkerung keine Vorteile.
Wie also sieht es aus mit der Entwicklung des Pro-Kopf-BIP? Die Kritiker der Zuwanderung behaupten immer wieder, dass das Schweizer Pro-Kopf-Einkommen seit Einführung der Personenfreizügigkeit nicht schneller wachse als davor.
Diese Behauptung ist falsch. Nach den Daten der Weltbank stieg das kaufkraftbereinigte Pro-Kopf-BIP im Zeitraum 2002 bis 2012 um 9,7 Prozent. Im Zeitraum von 1992 bis 2002 – also unter dem Kontingentsystem, zu dem SVP und Ecopop wieder zurückkehren möchten – betrug der Anstieg 7,7 Prozent. Seit Einführung der Personenfreizügigkeit ist die Entwicklung der Pro-Kopf-Wertschöpfung folglich besser verlaufen als während der vorangehenden Dekade. Zwar kann man gegen diese Schlussfolgerung geltend machen, dass der Unterschied sehr bescheiden ist. Allerdings sollte man in Betracht ziehen, wie sich in den Vergleichsperioden die internationale Konjunktur entwickelt hat. In den Neunzigerjahren war die Schweiz das Wachstumsschlusslicht aller OECD-Länder, sicherlich nicht nur, aber auch aufgrund der Zuwanderungspolitik. Seit 2002 entwickelt sich das Pro-Kopf-Einkommen relativ zu anderen europäischen Ländern zwar nicht brillant, aber durchaus positiv.
Der wichtigste Indikator für die Gesundheit einer Volkswirtschaft ist allerdings nicht das Pro-Kopf-Einkommen, sondern die Produktivität. Qualitatives Wachstum ist Produktivitätswachstum. Höhere Produktivität pro Arbeitnehmer kann sich in einem höheren Pro-Kopf- Einkommen oder auch in kürzeren durchschnittlichen Arbeitszeiten niederschlagen. Es bedeutet auch einen Wohlfahrtsgewinn, wenn die bessere Wirtschaftsleistung der Bevölkerung nicht in Form von besseren Löhnen, sondern von mehr Freizeit zugutekommt.
Wie steht es mit der Produktivitätsentwicklung? Zunächst ist festzuhalten, dass sie sich in der Schweiz während der letzten Jahre verlangsamt hat, was allerdings auf alle europäischen Länder zutrifft. Gemäss den Zahlen der OECD lag die durchschnittliche jährliche Steigerung der Arbeitsproduktivität von 2002 bis 2010 bei 0,6 Prozent, während sie im Zeitraum von 1991 bis 2002 1,4 Prozent betrug. Dennoch kommt eine Studie des KOF zu «Personenfreizügigkeitsabkommen und Wachstum des BIP pro Kopf in der Schweiz» zu dem Schluss, dass die verstärkte Einwanderung einen zwar nur bescheidenen, aber positiven Einfluss auf die Produktivität gehabt hat. Das KOF geht ferner davon aus, dass das verbesserte Qualifikationsprofil der Zuwanderer längerfristig den Positiv­effekt verstärken wird. Die Zuwanderung hat bisher das Problem der schwachen Schweizer Produktivitätsentwicklung nicht gelöst. Es gibt jedoch keinen Grund zur Annahme, eine Begrenzung der Zuwanderung würde in dieser Hinsicht Besserung schaffen, sehr im Gegenteil.
Zum entgegengesetzten Schluss kommt allerdings der emeritierte Zürcher Wirtschaftsprofessor und SVP-Vertreter Hans Geiger. In einem Artikel für das Newsnetzwerk schreibt Geiger: «Die Arbeitsproduktivität hat unter der Personenfreizügigkeit gelitten.» Er begründet dies damit, dass seit 2008 im Vergleich zur Periode 2000 bis 2007 die Produktivität gesunken sei. Die Periodisierung ist bizarr. Die Personenfreizügigkeit ist zwar erst seit Juni 2007 vollständig in Kraft, aber bereits die stufenweise Einführung seit Juni 2002 hatte eine massive Einwanderungszunahme zur Folge. Geiger zieht genau diese Phase der starken Zuwanderung heran, um vermeintlich zu beweisen, dass die Schweiz vor der Personenfreizügigkeit eine dramatisch bessere Produktivitätsentwicklung gehabt haben soll. Mit keinem Wort erwähnt der Bankenexperte zudem, dass die Finanzkrise und der Strukturwandel im Schweizer Bankensektor zu massiven, die Gesamtbilanz belastenden Produktivitätsverlusten im Dienstleistungssektor geführt haben – ein Einbruch, der viel mit Bonusexzessen und Schwarzgeldwirtschaft, aber rein gar nichts mit der Zuwanderung zu tun hat.
Die wirtschaftliche Strategiediskussion, der die Schweiz sich stellen sollte, ist komplex. Dass selbst vermeintliche Experten immer unverfrorener irgend­etwas drauflosbehaupten, stimmt nicht optimistisch.

Der Wirtschaftsfaktor

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Wie das Restaurant «Noma» die dänische Ökonomie verändert

 

Jeder Kollege, der schon einmal in Kopenhagen war und im «Noma» gegessen hat, kennt die Frage: «Du, ich fahre demnächst nach Kopenhagen, und du kennst doch den Redzepi. Kannst du mir einen Tisch im Noma besorgen?»
Ich persönlich kann das – alle, die ihre ganzen Hoffnungen auf mich gesetzt haben mögen, müssen jetzt stark sein – nicht. Wie auch? Für die 20 000 Sitzplätze, die das Noma jedes Jahr zu vergeben hat, gibt es mehr als eine Million Reservierungsanfragen. Das Noma, das in diesem Jahr zum vierten Mal zum besten Restaurant der «50 Best»-Liste von San Pellegrino ausgezeichnet wurde, ist inzwischen weit mehr als ein Leitbetrieb für ein neues Verständnis von Küche. Das Noma ist, wie das Magazin «Time» analysierte, zu einem Faktor geworden, der die gesamte dänische Wirtschaft verändert.
Nicht nur, dass der Tourismus angekurbelt wird. Die Zahl der «Foodies», denen die Eröffnung eines Restaurants genügt, um eine Wochenendreise anzutreten, steigt exponential. Die Information, wann und wo etwas Ausserordentliches aufsperrt, findet im Internet weltweit zeitgleich statt. Die Zahl der Reisenden, die Kopenhagen und andere dänische Städte besuchen, ist um mehr als zehn Prozent gestiegen – die Gründe dafür sind, wie das Tourismusbüro bestätigt, «Menschen und die Nordic Cuisine». René Redzepi: «Vor zehn Jahren wäre das Motiv, wegen des Essens nach Dänemark zu reisen, so absurd gewesen wie heute eine Reise nach Bagdad, um dort ein Sonnenbad zu nehmen.»
Das ist nicht alles. In und um Kopenhagen eröffnete eine ganze Schwadron neuer Restaurants. In vielen von ihnen tragen ehemalige Noma-Mitarbeiter die Flamme weiter. Der «Michelin», bekanntlich der einflussreichste Restaurant-Guide der Welt, kommt mit einer eigenen Ausgabe für Skandinavien auf den Markt, was die Aufmerksamkeit der Foodies noch einmal anfacht. Die Fischereiindustrie erlebt einen Aufschwung, weil zahlreiche neue Restaurants und von ihnen beeinflusste Zwischenhändler direkt am Ursprung Fisch und Krustentiere beziehen wollen. Bauern und Gemüseproduzenten haben Aufwind, weil nicht nur die High-End-Küchen ausgesuchtes Fleisch und Grünzeug haben wollen, sondern auch die Lebensmittelabteilungen der besser sortierten Supermärkte.
Ihnen allen dient das Noma als Codewort dafür, dass sich an den Ernährungs- und Konsumgewohnheiten der Dänen etwas Entscheidendes ändert. Christian Puglisi, Chef des Restaurants «Relae», nennt das Phänomen den «Trickle- down-Effekt» des Noma: ein Diffundieren des ursprünglichen, mutigen Gedankens, wie ein dänisches Luxusrestaurant aussehen könnte, in die Tiefe der Gesellschaft und die Breite der Ökonomie.
Gibt es etwas, das wir im alpinen Umfeld von der ausserordentlichen Wirkungsgeschichte des Noma lernen können? Kann eine gewisse Hinwendung zu mehr Produktradikalität und weg von den gewohnten, teilweise hochwertigen, teilweise verabscheuungswürdigen Versorgungsketten einen ähnlichen Effekt haben wie der Redzepi-Messianismus?
Sicher ist, dass ein revolutionärer Ansatz wie jener des Noma nicht einfach kopiert und in neuem Umfeld noch einmal angewendet werden kann. Das letzte kulinarische Genie, das eine ganze Region neu definierte, war Ferran Adrià, der in seinem «El Bulli» auf höchst artifizielle Weise die spanische Küche hochleben liess – und mit seiner Kunst nachhaltig zum Besseren veränderte – , Adrià gelang das auf ungefähr genau die umgekehrte Weise wie René Redzepi.
Das nächste Genie wird sich also etwas ganz Neues einfallen lassen müssen.